Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen KINDERKISTE, Inhaber Volker Wendrich (nachfolgend KINDERKISTE genannt) und dem Besucher/Besteller des Online-Shops (nachfolgend Kunde genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt KINDERKISTE nur an, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt worden ist.
§ 2 Vertragsschluß
Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrages über die bestellten Waren ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung per E-Mail durch KINDERKISTE. Durch diese Bestätigung nimmt KINDERKISTE das Angebot des Kunden in dem bestätigten Umfang an und verpflichtet sich zur Lieferung nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde versichert bei Aufgabe der Bestellung, volljährig und geschäftsfähig zu sein.
Wird der Vertrag aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht durchgeführt oder ausgelöst, steht Kinderkiste ein Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung in Höhe von 30% des Kaufpreises zu, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder dieser geringer als die Pauschale ist.
§ 3 Widerrufs- und Rückgaberecht
Der Kunde, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann seine Vertragserklärung vor Vertragsschluss (d.h. bis zur Angebotsannahme durch Kinderkiste) innerhalb von zwei Wochen und nach Vertragsschluss innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. durch Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an:
Kinderkiste
Volker Wendrich
Bergholm 12
24866 Busdorf
Fax: 04621-998810
eMail: info@kinderkiste.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt bei der Überlassung von Sachen nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40, - Euro nicht übersteigt, oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Wiederrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
Per Nachnahme verschickte Ware gilt mit der Übernahme durch den Paketdienst (Transporteur) als übergeben. Verweigert der Kunde die Annahme der per Nachnahme bestellten Ware oder holt er diese innerhalb der üblichen Lagerfrist nicht ab, trägt er die zusätzlich durch die Rücksendung entstehenden Kosten und den Mehraufwand in Höhe von 15,00 EUR. Gleiches gilt für die Rücksendung von Ware, die dem Kunden aufgrund falsch angegebener Adressdaten nicht zugestellt werden konnte.
Per Nachnahme vom Kunden zurückgesandte Ware wird nicht durch Kinderkiste angenommen.
Der Kunde hat die Möglichkeit, schriftlich oder per E-Mail einen Retourenschein zur kostenfreien Rücksendung anzufordern.
Nimmt der Kunde die Ware wie sein Eigentum in Gebrauch, ist Kinderkiste berechtigt, Wertersatz für eine insbesondere durch Gebrauchsspuren entstandene Wertminderung zu berechnen, die im Einzelfall auch zu einem völligen Wertverlust führen kann. Ein Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Audio - und Videoaufzeichnungen oder Software in Form von CD´s, DVD´s, Kassetten usw., die vom Kunden entsiegelt worden sind. Hierzu gehört auch das Entfernen von Preisschildern, Etiketten und anderen Merkmalen, die die Lieferung durch Kinderkiste von anderen Anbietern unterscheidet.
§ 4 Zahlung und Lieferung
Der Kaufpreis wird mit der Bestätigung der Bestellung des Kunden durch KINDERKISTE zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt ausschließlich durch Vorauskasse per Banküberweisung oder per Nachnahme. Bei Zahlung per Nachnahme entstehen Mehrkosten (Nachnahmegebühr) in Höhe von 9,90 Euro, die Ihnen zusätzlich in Rechnung gestellt werden. Die Bankverbindung erhält der Kunde mit der Mail-Bestätigung. Nach Zahlungseingang wird KINDERKISTE die bestellte Ware unverzüglich an den Kunden versenden. Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein, wird KINDERKISTE per E-Mail den Kunden darüber informieren. Der Kunde zahlt für die Versendung der Waren unabhängig von der Bestellmenge eine Versandkostenpauschale von 5,- € bei Lieferung innerhalb Deutschlands bis zu einem Paketgewicht von maximal 31 kg (einschließlich Transportversicherung). Die mehrfache Auslieferung von Waren aus einer Bestellung des Kunden führt nicht zu einer Erhöhung der Versandkostenpauschale.
Hinweis:
Der Betreiber des Dienstes Sofortüberweisung, die Payment Network AG, hat zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfangs vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes „Sofortüberweisung“ wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbräuchen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfalle Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es bisher bei dem Dienst „Sofortüberweisung“ noch zu keinen Missbräuchen gekommen ist (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Zudem besteht der oben genannte Versicherungsschutz.
§ 5 Lieferung
Lieferungen außerhalb Deutschlands sind nur nach besonderer Absprache zwecks Klärung der Versanddetails möglich. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt worden ist. Verweigert der Kunde die Annahme einer ordnungsgemäßen Lieferung, so trägt er die Kosten für den nochmaligen Versand und etwaige Zusatzkosten des durch KINDERKISTE eingeschalteten Versandunternehmens. Diese Kosten sind vor erneuter Lieferung durch Vorauskasse fällig.
§ 6 Gewährleistung/Sachmangelhaftung
Die Rechte des Käufers wegen eines Mangels der gelieferten Sachen richten sich vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen nach der gesetzlichen Regelung:
Untersuchungs- und Rügepflicht
Der Kunde hat gelieferte Ware auf Mängelfreiheit und Übereinstimmung mit der Zustandsbeschreibung im Online-Shop zu prüfen. Offensichtliche Mängel oder Abweichungen sind KINDERKISTE anzuzeigen. Die Absendung der Mängelanzeige hat innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware zu erfolgen. Sollte ein Artikel beschädigt beim Kunden ankommen, ist dieser verpflichtet, in Gegenwart des Paketzustellers eine Schadensbestätigungsmeldung auszufüllen.
§ 7 Haftung
KINDERKISTE haftet nur für eigene vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen, so wie solche seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Regelungen. Im übrigen haftet KINDERKISTE für durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für den Vertragszweck von besonderer Bedeutung ist und dabei nur für typischerweise vorhersehbare Schäden, deren Höhe in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
§ 8 Mehrwertsteuer
Die Preise von KINDERKISTE enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Bestellungen aus EU-Drittländern sind grundsätzlich steuerfrei (z.B. Schweiz), unterliegen jedoch einem Auslandsaufschlag von 16%. Die Preise für EU-Drittländer sind daher mit denen der EU-Länder identisch.
§ 9 Datenschutz
KINDERKISTE ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienste-Datenschutzgesetzes, personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu eigenen Zwecken zu nutzen. Diese werden nur benötigt bei der Registrierung, bei der Anmeldung, beim Kontaktformular und bei einer Bestellung über den Online-Shop. KINDERKISTE ist insbesondere berechtigt, die Daten im Rahmen der Inanspruchnahme der Dienste von KINDERKISTE durch den Kunden zu verwenden und auch zu veröffentlichen, soweit dies zur Nutzung dieser Dienste erforderlich ist und an Dritte weiterzuleiten, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen eines Dritten oder öffentlicher Interessen erforderlich ist, so zur Weiterleitung der Daten an Dienstleister zur Versendung der Ware. Der Kunde ist jederzeit berechtigt über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten Auskunft zu erhalten und diese löschen zu lassen, soweit sie nicht für eine laufende Geschäftsabwicklung benötigt werden.
§ 10 Gerichtsstand
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz von KINDERKISTE.
