Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen KINDERKISTE, Inhaber Nicole Bartholmei (nachfolgend KINDERKISTE genannt) und dem Besucher/Besteller des Online-Shops (nachfolgend Kunde genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt KINDERKISTE nur an, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt worden ist.

§ 2 Vertragsschluß
Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrages über die bestellten Waren ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung per E-Mail durch KINDERKISTE. Durch diese Bestätigung nimmt KINDERKISTE das Angebot des Kunden in dem bestätigten Umfang an und verpflichtet sich zur Lieferung nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde versichert bei Aufgabe der Bestellung, volljährig und geschäftsfähig zu sein.
Wird der Vertrag aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht durchgeführt oder ausgelöst, steht Kinderkiste ein Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung in Höhe von 30% des Kaufpreises zu, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder dieser geringer als die Pauschale ist.

§ 3 Widerrufs- und Rückgaberecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Kinderkiste
Inh. Nicole Bartholmei
Zickzackredder 2a
24850 Schuby
Fax: 04621-9773067
eMail: info@kinderkiste.de


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Der Kunde hat die Möglichkeit, schriftlich oder per E-Mail einen Retourenschein zur kostenfreien Rücksendung anzufordern.

§ 4 Zahlung und Lieferung
Der Kaufpreis wird mit der Bestätigung der Bestellung des Kunden durch KINDERKISTE zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt ausschließlich durch Vorauskasse per Banküberweisung oder per Nachnahme. Bei Zahlung per Nachnahme entstehen Mehrkosten (Nachnahmegebühr) in Höhe von 9,90 Euro, die Ihnen zusätzlich in Rechnung gestellt werden. Die Bankverbindung erhält der Kunde mit der Mail-Bestätigung. Nach Zahlungseingang wird KINDERKISTE die bestellte Ware unverzüglich an den Kunden versenden. Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein, wird KINDERKISTE per E-Mail den Kunden darüber informieren. Der Kunde zahlt für die Versendung der Waren unabhängig von der Bestellmenge eine Versandkostenpauschale von 4,40 € bei Lieferung innerhalb Deutschlands bis zu einem Paketgewicht von maximal 31 kg (einschließlich Transportversicherung). Die mehrfache Auslieferung von Waren aus einer Bestellung des Kunden führt nicht zu einer Erhöhung der Versandkostenpauschale.

Hinweis:
Der Betreiber des Dienstes Sofortüberweisung, die Payment Network AG, hat zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfangs vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes „Sofortüberweisung“ wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbräuchen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfalle Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es bisher bei dem Dienst „Sofortüberweisung“ noch zu keinen Missbräuchen gekommen ist (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Zudem besteht der oben genannte Versicherungsschutz.

§ 5 Lieferung
Lieferungen außerhalb Deutschlands sind nur nach besonderer Absprache zwecks Klärung der Versanddetails möglich. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt worden ist. Verweigert der Kunde die Annahme einer ordnungsgemäßen Lieferung, so trägt er die Kosten für den nochmaligen Versand und etwaige Zusatzkosten des durch KINDERKISTE eingeschalteten Versandunternehmens. Diese Kosten sind vor erneuter Lieferung durch Vorauskasse fällig.

§ 6 Gewährleistung/Sachmangelhaftung
Die Rechte des Käufers wegen eines Mangels der gelieferten Sachen richten sich vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen nach der gesetzlichen Regelung:

Untersuchungs- und Rügepflicht
Der Kunde hat gelieferte Ware auf Mängelfreiheit und Übereinstimmung mit der Zustandsbeschreibung im Online-Shop zu prüfen. Offensichtliche Mängel oder Abweichungen sind KINDERKISTE anzuzeigen. Die Absendung der Mängelanzeige hat innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware zu erfolgen. Sollte ein Artikel beschädigt beim Kunden ankommen, ist dieser verpflichtet, in Gegenwart des Paketzustellers eine Schadensbestätigungsmeldung auszufüllen.

§ 7 Haftung
KINDERKISTE haftet nur für eigene vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen, so wie solche seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Regelungen. Im übrigen haftet KINDERKISTE für durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für den Vertragszweck von besonderer Bedeutung ist und dabei nur für typischerweise vorhersehbare Schäden, deren Höhe in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.


§ 8 Datenschutz
KINDERKISTE ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienste-Datenschutzgesetzes, personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu eigenen Zwecken zu nutzen. Diese werden nur benötigt bei der Registrierung, bei der Anmeldung, beim Kontaktformular und bei einer Bestellung über den Online-Shop. KINDERKISTE ist insbesondere berechtigt, die Daten im Rahmen der Inanspruchnahme der Dienste von KINDERKISTE durch den Kunden zu verwenden und auch zu veröffentlichen, soweit dies zur Nutzung dieser Dienste erforderlich ist und an Dritte weiterzuleiten, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen eines Dritten oder öffentlicher Interessen erforderlich ist, so zur Weiterleitung der Daten an Dienstleister zur Versendung der Ware. Der Kunde ist jederzeit berechtigt über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten Auskunft zu erhalten und diese löschen zu lassen, soweit sie nicht für eine laufende Geschäftsabwicklung benötigt werden.

§ 9 Gerichtsstand
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz von KINDERKISTE.